Angela Merkel hat die Lizenz zum Senden – not!?

Im letzten Artikel hatte ich ja schon über den angekündigten Google Hangout on Air mit unserer Frau Kanzlerin zum Thema Integration berichtet. Die Angie eifert also dem amerikanischen Kollegen Obama nach, der sich ja schon erstmals Anfang 2012 den Fragen der US-Bürger in einem mehr oder weniger medienwirksamen (eher mehr) Google Hangout on Air stellte.

Also grundsätzlich eine ganz coole Idee eigentlich: Mal wieder was für die internetaffine Zielgruppe rechtzeitig zum baldigen Start des Wahlkampfs zur Bundestagswahl. Doch der Teufel steckt mal wieder im Detail und ich muss aufrichtig eingestehen, dass ich die wichtigste Frage, die es hierzulande bei so „nuimodischem Internetzuig“ schlichtweg übersehen und folglich auch gar nicht beantwortet habe:

„Darf die das eigentlich?“

Diese Frage haben sich auch die beiden Blogger Gunnar Sohn und Hannes Schleeh gestellt und damit eine ziemliche Welle ausgelöst. Denn aus eigener, leidvoller Erfahrung können die beiden ein Lied davon singen, wie gerne die zuständigen Medienanstalten einem bei vergleichbaren Streamingvorhaben, in ihrem Fall einer Bloggercamp-Sendung via Google Hangout on Air, Prügel zwischen die Beine werfen. Bei uns in Good ol‘ Germany ist das nämlich so:

Erfüllen sogenannte „Sendevorhaben“ nämlich bestimmte Kritierien, unterliegen sie laut geltendem Rundfunkstaatsvertrag einer Lizenzpflicht. Ich zitiere aus dem Gesetzestext:

Rundfunk im Sinne des Rundfunkstaatsvertrages ist ein linearer Informationsdienst, der für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmt ist und die Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen zum Inhalt hat. Veranstalter bedürfen zur Veranstaltung von Rundfunk einer Zulassung, §20 Abs. 1 Satz 1 RStV. Bundesweite Fernsehangebote bedürfen der medienrechtlichen Prüfung durch die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) sowie die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK).

Der Google Hangout on Air mit der Bundeskanzlerin ist demnach als Rundfunk einzustufen und bedarf der Zulassung nach §20 Abs. 1 Satz 1 RStV. So weit so gut. Soll Frau Merkel doch einfach eine Lizenz beantragen. Tja, wenn das so einfach wäre. Denn da gibt es noch einen klitzekleinen Haken.

Denn in einer Meldung vom 24. März 2011 erklärt die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) das bis dato ausgestrahlte Parlamentsfernsehen für nicht rechtens. Illegal! Zeigt-mit-dem-Finger-auf-sie! Der Grund: Nach § 20a Abs. 3 des Rundfunkstaatsvertrags können juristische Personen des öffentlichen Rechts keine Rundfunkzulassung erhalten. Geht einfach nicht.

Da haben wir also den Salat: Sollte der von der Bundesregierung geplante Google Hangout am 19. April mit Angela Merkel schlussendlich als Rundfunk eingestuft werden, benötigt sie dafür eine Rundfunklizenz. Diese kann es aber rein theopraktisch gar nicht erhalten, da es sich bei der Bundesregierung um eine juristische Person handelt. Ende der Debatte? Pustekuchen.

Denn leider sieht es stark danach aus, dass man von offizieller Seite ein beide Augen zudrückt. So ließ die ZAK am vergangenen Freitag in einer Pressemitteilung folgendes vermelden:

„Die gegenwärtig diskutierten Pläne des Bundeskanzleramtes zu einem Live-Chat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (geplant für den 19. April) stellen jedoch nach erster Einschätzung keinen Rundfunk dar und wären somit zulässig.“

Hmm.

Jetzt mal Lizenzpflicht hin oder her. Worum geht es hier eigentlich? Weshalb der ganze Lärm? Ganz einfach: Der Merkel Hangout on Air ist am Ende die perfekte Gelegenheit auf höchster Ebene auf den offensichtlich notwendigen Bedarf unsere aktuell geltende Gesetzesgrundlage den technischen Begebenheiten, Möglichkeiten und vor allem Chancen anzupassen.

So sieht das auch Cornelia Holsten, Beauftragte für Recht der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (brema) :

„Wir sehen erneut, dass wir mit den herkömmlichen Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages, der ja eher analog ausgerichtet ist, nicht richtig weiterkommen.
Was wir brauchen, ist eine neue digitale Medienordnung.“ (Quelle)

Gespannt wie ein Flitzebogen starten wir also in die neue Woche und lassen uns überraschen, wie sich die Debatte entwickeln wird. Hoffen wir, dass es nicht nur bei einem kleinen Aufschrei in den Medien bleibt und der Disput dazu führt, dass sich hinsichtlich der gesetzlichen Rahmenbedingungen um das Format Google Hangouts on Air etwas ändert. Zum Guten hin. Wohlgemerkt.

Google Hangout mit Angela Merkel am 19. April

Abhängen, rumhängen, aushängen. Aushängen?

Zugegeben, „Aushängen“ ist eine ziemlich hahnebüchene Übersetzung für „das neue Online-Format“, die Hangouts von Google. Wurschd. Denn das (oder der?) sehr entspannte Hangout mit Philipp Steuer , in dem ich als Diskussionsmitglied beiwohnen durfte, hat mich überzeugt. Und unsere Bundeskanzlerin offensichtlich auch.

Denn heute gab Sie über den Youtube-Kanal der Bundesregierung bekannt, dass es am 19. April einen exklusiven Google Hangout zum Thema Integration geben wird. Mit von der Partie werden auch sechs Bundesbürger(innen) sein, die dann live mit unserer Häuptlingin (?) ins Gespräch gehen.

Fragen, welche dann vom Moderator während des Hangouts gestellt werden, können ab heute bis einschließlich 15. April (18.00 Uhr) auf der Website der Bundesregierung gestellt werden.

Ich persönlich bin sehr gespannt, welche Vertreter des gemeinen Fußvolks zum Hangout geladen werden. Darüber wird leider noch keine Aussage gemacht. Schön finde ich, dass die Bundesregierung die bis jetzt gestellten Fragen schön transparent aufführt – ist nur zu hoffen, dass auch die unangenehmen Fragen zum Thema im Hangout behandelt werden und das Ganze nicht in eine PR-Show à la „Wir-sind-ja-so-offen-für-dieses-neue-Social-Media-Zeug-jetzt-wählt-uns-doch!“ abdriftet.

 

Balzverhalten 2.0 – Spotted Fanpages

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Da stehst du nun. Mit deinem zweieurofünfzig Montags-Menü auf dem Tablett und wirfst deinen Blick in unregelmäßigen Abständen quer durch die längst renovierungsbedürftige Mensa. So langsam kommt das lang vermisste Kribbeln in den Fingern, der Magen sackt leicht ab und du spürst die ersten Schweißperlen auf der Stirn. Die nächsten 4 Sekunden entscheiden, ob du für immer der Typ bleibst, der den Mädels in der Mensa nervös auf die Hinterpartie glotzt oder du für immer zu dem süßen Typ wirst, dem im richtigen Moment der richtige Spruch einfällt um Herzen zu erobern:

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